Bockelbrink Rechtsanwalt Boldin Steuerberater Dehn Rechtsanwalt AUSHANG / IMPRESSUM gem. der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) & DSGVO Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG): Rechtsanwalt Hans-Joachim Bockelbrink Neuer Weg 11 D – 45731 Waltrop Telefon: +49 (0)2309 – 911 00 0 Telefax: +49 (0)2309 – 911 00 14 E-Mail: Jochen@Bockelbrink-law.com Internet: www.bockelbrink-law.com Zugelassen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland Mitglied der Rechtsanwaltskammer Hamm Kontakt: Ostenallee 18 59063 Hamm Tel.: 02381 985000 Fax: 02381 985050 E-Mail: info@rak-hamm.de Umsatzsteueridentifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE221851377 Finanzamt Recklinghausen Steuernummer: 340/5031/0162 Berufshaftpflichtversicherung Rechtsanwalt Bockelbrink: Abgeschlossen bei der AXA Versicherungs AG. Geltungsbereich: Im gesamten EU Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Kontakt: AXA Versicherung AG Colonia-Allee 10-20 51067 Köln Berufsrechtliche Regelungen Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen: Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) Berufsordnung (BORA) Fachanwaltsordnung (FAO) Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE) Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden. Bürogemeinschaft Rechtsanwalt Bockelbrink, Steuerberater Boldin und Rechtsanwalt Dehn haben sich zu einer Bürogemeinschaft zusammengeschlossen. Sie arbeiten nicht in der Form einer Partnerschaft oder einer anderen gesellschaftsrechtlichen Form zusammen. Außergerichtliche Streitschlichtung Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Rechtsanwaltskammer Hamm, im Internet zu finden über die Homepage der Rechtsanwaltskammer Hamm (www.rechtsanwaltskammer-hamm.de), e-mail: info@rak-hamm.de, oder der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de), e-mail: schlichtungsstelle@brak.de. Hinweis nach VSBG / Online Streitbeilegung / Schlichtungsstelle Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und schließen darüber hinaus keine Online-Dienstverträge mit Verbrauchern ab. Wir sind nicht bereit, uns an einem Streitbeilegungsverfahren bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus dem Mandatsverhältnis vor der Verbraucherschlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstr. 17, 10179 Berlin, www.s-d-r.org zu beteiligen noch sind wir dazu verpflichtet. Gebührenrechtlicher Hinweis nach RVG Die Gebührenordnung für Rechtsanwälte ist seit dem 01.Juli 2004 neu gefasst (früher BRAGO, heute RVG). Nach einer zwingenden Bestimmung des RVG bin ich verpflichtet, Sie auf die Abrechnungsweise meiner Gebühren hinzuweisen. Dazu dient der nachfolgende vorformulierte Textbaustein. In der Sache selbst bedeutet dies nichts anderes, als dass ich unser Mandatsverhältnis nach der Gebührenordnung, insbesondere nach dem Gegenstandswert – so wie in der Vergangenheit – abrechne. „Des weiteren erlaube ich mir gem. § 49b Abs.5 BRAO den Hinweis, dass weder Betragsrahmen- noch Festgebühren der anwaltlichen Vergütungsberechnung zugrunde zu legen sind, sondern die Gebühren vielmehr nach einem Gegenstandswert berechnet werden.“ Der Gesetzgeber schreibt mir diesen Hinweis vor, ich bitte um ihr Verständnis. Datenschutz:   DATENSCHUTZERKLÄRUNG FÜR KANZLEIWEBSITE Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen und beruflich bedingten Stellenwert für uns. Eine Nutzung dieser Website ist grundsätzlich auch ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Um unseren gesetzlichen Aufklärungs- und Informationspflichten nachzukommen, informieren wir Sie nachfolgend darüber wie ich, Rechtsanwalt Bockelbrink Ihre Daten bei Nutzung dieser Website verarbeite und welche Rechte Ihnen bezüglich der Datenverarbeitung zustehen. Diese Erklärung dient der Information und Erläuterung, welche Daten bei Nutzung dieser Internetseite erhoben, verarbeitet oder gespeichert werden und wie wir den Schutz Ihrer persönlichen und der personenbezogen Daten gewährleisten wollen. Für den Umgang der bei Nutzung dieser Website erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten sind die deutschen Datenschutzvorschriften, z.B. das BDSG, aber auch europäische Datenschutzvorschriften wie die DSGVO maßgebend. 1. NAME UND KONTAKTDATEN DES FÜR DIE VERARBEITUNG VERANTWORTLICHEN SOWIE DES BETRIEBLICHEN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch: Rechtsanwalt Hans-Joachim Bockelbrink Neuer Weg 11, D – 45731 Waltrop email: Jochen@Bockelbrink-Law.com Der zuständige Datenschutzbeauftragte: Rechtsanwalt Frank Dehn Zölestinstr.3, D – 45259 Essen email: FD@FD-Law.de 2. ERHEBUNG UND SPEICHERUNG PERSONENBEZOGENER DATEN SOWIE ART UND ZWECK VON DEREN VERWENDUNG Beim Aufrufen unserer Website www.bockelbrink-law.com werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert: • IP-Adresse des anfragenden Rechners, • Datum und Uhrzeit des Zugriffs, • Name und URL der abgerufenen Datei, • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL), • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet: • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie • zu weiteren administrativen Zwecken. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung. 3. WEITERGABE VON DATEN Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn: • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. 4. COOKIES Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen. Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können. 5. ANALYSE-TOOLS Tracking-Tools Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen. Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen. Google Analytics1 Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie • Browser-Typ/-Version, • verwendetes Betriebssystem, • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), • Uhrzeit der Serveranfrage, werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking). Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de). 6. SOCIAL MEDIA PLUG-INS Wir setzen auf unserer Website keine Social-Media Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein. 7. BETROFFENENRECHTE Sie haben das Recht: • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden. 8. WIDERSPRUCHSRECHT Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an jochen@Bockelbrink-law.com 9. DATENSICHERHEIT Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. 10. LÖSCHUNG VON DATEN Die von uns erhobenen, gespeicherten und/oder verarbeiteten Daten werden nach den Vorgaben der Art. 17 DSGVO und Art. 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sollten Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen. Nach den Vorgaben des deutschen Gesetzgebers erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257 Abs.1 HGB (Handelssbriefe, Buchungsbelege, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, …) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs.1 AO (Handelsbriefe, Geschäftsbriefe, Bücher, Aufzeichnungen, etwaige für die Besteuerung relevante Unterlagen, …). 11. AKTUALITÄT UND ÄNDERUNG DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Bockelbrink

Rechtsanwalt

Boldin

Steuerberater

Dehn

Rechtsanwalt

AUSHANG / IMPRESSUM

gem. der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) & DSGVO

Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG):

Rechtsanwalt Hans-Joachim Bockelbrink

Neuer Weg 11

D – 45731 Waltrop

Telefon: +49 (0)2309 – 911 00 0

Telefax: +49 (0)2309 – 911 00 14

E-Mail: Jochen@Bockelbrink-law.com

Internet: www.bockelbrink-law.com

Zugelassen nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland

Mitglied der Rechtsanwaltskammer Hamm

Kontakt:

Ostenallee 18

59063 Hamm

Tel.: 02381 985000

Fax: 02381 985050

E-Mail: info@rak-hamm.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE221851377

Finanzamt Recklinghausen

Steuernummer: 340/5031/0162

Berufshaftpflichtversicherung

Rechtsanwalt Bockelbrink: Abgeschlossen bei der AXA Versicherungs AG.

Geltungsbereich: Im gesamten EU Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

Kontakt:

AXA Versicherung AG

Colonia-Allee 10-20

51067 Köln

Berufsrechtliche Regelungen

Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)

Berufsordnung (BORA)

Fachanwaltsordnung (FAO)

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE)

Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.

Bürogemeinschaft

Rechtsanwalt Bockelbrink, Steuerberater Boldin und Rechtsanwalt Dehn haben sich zu einer Bürogemeinschaft zusammengeschlossen. Sie arbeiten nicht in der Form einer Partnerschaft oder einer anderen gesellschaftsrechtlichen Form zusammen.

Außergerichtliche Streitschlichtung

Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Rechtsanwaltskammer Hamm, im Internet zu finden über die Homepage der Rechtsanwaltskammer Hamm (www.rechtsanwaltskammer-hamm.de), e-mail: info@rak-hamm.de, oder der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de), e-mail: schlichtungsstelle@brak.de.

Hinweis nach VSBG / Online Streitbeilegung / Schlichtungsstelle

Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und schließen darüber hinaus keine Online-Dienstverträge mit Verbrauchern ab. Wir sind nicht bereit, uns an einem Streitbeilegungsverfahren bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus dem Mandatsverhältnis vor der Verbraucherschlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstr. 17, 10179 Berlin, www.s-d-r.org zu beteiligen noch sind wir dazu verpflichtet.

Gebührenrechtlicher Hinweis nach RVG

Die Gebührenordnung für Rechtsanwälte ist seit dem 01.Juli 2004 neu gefasst (früher BRAGO, heute RVG). Nach einer zwingenden Bestimmung des RVG bin ich verpflichtet, Sie auf die Abrechnungsweise meiner Gebühren hinzuweisen. Dazu dient der nachfolgende vorformulierte Textbaustein. In der Sache selbst bedeutet dies nichts anderes, als dass ich unser Mandatsverhältnis nach der Gebührenordnung, insbesondere nach dem Gegenstandswert – so wie in der Vergangenheit – abrechne.

„Des weiteren erlaube ich mir gem. § 49b Abs.5 BRAO den Hinweis, dass weder Betragsrahmen- noch Festgebühren der anwaltlichen Vergütungsberechnung zugrunde zu legen sind, sondern die Gebühren vielmehr nach einem Gegenstandswert berechnet werden.“

Der Gesetzgeber schreibt mir diesen Hinweis vor, ich bitte um ihr Verständnis.

Datenschutz:

DATENSCHUTZERKLÄRUNG FÜR KANZLEIWEBSITE

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen und beruflich bedingten Stellenwert für uns. Eine Nutzung dieser Website ist grundsätzlich auch ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich.

Um unseren gesetzlichen Aufklärungs- und Informationspflichten nachzukommen, informieren wir Sie nachfolgend darüber wie ich, Rechtsanwalt Bockelbrink Ihre Daten bei Nutzung dieser Website verarbeite und welche Rechte Ihnen bezüglich der Datenverarbeitung zustehen.

Diese Erklärung dient der Information und Erläuterung, welche Daten bei Nutzung dieser Internetseite erhoben, verarbeitet oder gespeichert werden und wie wir den Schutz Ihrer persönlichen und der personenbezogen Daten gewährleisten wollen. Für den Umgang der bei Nutzung dieser Website erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten sind die deutschen Datenschutzvorschriften, z.B. das BDSG, aber auch europäische Datenschutzvorschriften wie die DSGVO maßgebend.

1. NAME UND KONTAKTDATEN DES FÜR DIE VERARBEITUNG VERANTWORTLICHEN SOWIE DES BETRIEBLICHEN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Rechtsanwalt Hans-Joachim Bockelbrink

Neuer Weg 11, D – 45731 Waltrop

email: Jochen@Bockelbrink-Law.com

Der zuständige Datenschutzbeauftragte:

Rechtsanwalt Frank Dehn

Zölestinstr.3, D – 45259 Essen

email: FD@FD-Law.de

2. ERHEBUNG UND SPEICHERUNG PERSONENBEZOGENER DATEN SOWIE ART UND ZWECK VON DEREN VERWENDUNG

Beim Aufrufen unserer Website www.bockelbrink-law.com werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

•IP-Adresse des anfragenden Rechners,

•Datum und Uhrzeit des Zugriffs,

•Name und URL der abgerufenen Datei,

•Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),

•verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

•Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,

•Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,

•Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

•zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 und 5 dieser Datenschutzerklärung.

3. WEITERGABE VON DATEN

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

•Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,

•die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,

•für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie

•dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. COOKIES

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

5. ANALYSE-TOOLS

Tracking-Tools

Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen.

Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen.

Google Analytics1

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie

•Browser-Typ/-Version,

•verwendetes Betriebssystem,

•Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),

•Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),

•Uhrzeit der Serveranfrage,

werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).

Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).

6. SOCIAL MEDIA PLUG-INS

Wir setzen auf unserer Website keine Social-Media Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Instagram ein.

7. BETROFFENENRECHTE

Sie haben das Recht:

•gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

•gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

•gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

•gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

•gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

•gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

•gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

8. WIDERSPRUCHSRECHT

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an jochen@Bockelbrink-law.com

9. DATENSICHERHEIT

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. LÖSCHUNG VON DATEN

Die von uns erhobenen, gespeicherten und/oder verarbeiteten Daten werden nach den Vorgaben der Art. 17 DSGVO und Art. 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Sollten Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach den Vorgaben des deutschen Gesetzgebers erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257 Abs.1 HGB (Handelssbriefe, Buchungsbelege, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, …) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs.1 AO (Handelsbriefe, Geschäftsbriefe, Bücher, Aufzeichnungen, etwaige für die Besteuerung relevante Unterlagen, …).

11. AKTUALITÄT UND ÄNDERUNG DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.